13.05.2016
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel startet heute eine breit angelegte Offensive zur Steigerung der Energieeffizienz. Dies ist ein weiterer Schritt, um den ehrgeizigen Klimaschutzzielen Deutschlands und den Beschlüssen von Paris Rechnung zu tragen. Drei Kernelemente sind hierbei zentral: Förderung, Beratung und Information. Die Offensive beinhaltet den Start neuer Förderprogramme und ist mit einer breiten Öffentlichkeitskampagne verbunden.
Bundesminister Gabriel: “Die sauberste und günstigste Energie ist die, die gar nicht verbraucht wird. Dieses Prinzip müssen wir aber nicht nur fest in unserer Energiepolitik verankern, wir brauchen hierfür auch einen Bewusstseinswandel in unserer Gesellschaft. Energieeffizienz ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die nur dann gelingen kann, wenn Politik auf allen Entscheidungsebenen, Unternehmen, aber auch der Einzelne hierzu beitragen. Energieeffizienz spart bares Geld und ist zugleich kluge Wirtschaftspolitik. Mit Investitionen in Energieeffizienztechnologien modernisieren wir unser Land, stärken Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, machen uns unabhängiger von Rohstoffimporten und ihrem Preisniveau und sichern durch nachhaltige Arbeitsplätze die Zukunft unserer Beschäftigten.”
Eine deutliche Steigerung der Energieeffizienz ist Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende. Denn der Ausbau der erneuerbaren Energien allein wird nicht reichen, um die mit dem Energiekonzept gesetzten Klimaschutzziele zu erfüllen. Hierfür ist auch eine deutliche Senkung des Energieverbrauchs erforderlich. Das Ziel: Möglichst wenig Energie verbrauchen und den verbleibenden Bedarf mit erneuerbaren Energien decken. Konkret geht es darum, den Energieverbrauch bis 2050 zu halbieren, was rein rechnerisch dem heutigen Energieverbrauch der Benelux-Staaten und Österreichs zusammen entspricht. Auf diesem Weg haben wir bereits einiges erreicht. So zählt Deutschland zu den Ländern mit der höchsten Energieproduktivität in Europa. Der Primärenergieverbrauch konnte in den letzten Jahren spürbar gesenkt werden, im Zeitraum 2008 bis 2014 um 8,3 % (das entspricht etwa dem jährlichen Energieverbrauch Portugals). Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch sind entkoppelt.
Da weitere Schritte erforderlich sind, startet das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) heute eine breit angelegte Offensive und stellt hierfür von 2016 bis 2020 über 17 Mrd. Euro für die Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen zur Verfügung. Mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz vom Dezember 2014 und den Beschlüssen zur weiteren Umsetzung der Energiewende vom 1. Juli 2015 hat die Bundesregierung die strategische Ausrichtung der Energieeffizienzpolitik definiert. Ziel ist es die Energieeffizienz im Gebäudebereich voranzubringen und hier einen Förderschwerpunk zu setzen, die Energieeffizienz als Rendite und Geschäftsmodell zu etablieren und die Eigenverantwortlichkeit für Energieeffizienz zu erhöhen.
Um diese drei Zielsetzungen voranzubringen starten als Teil der Effizienzoffensive vier neue Programme:
- das Förderprogramm zur Abwärmevermeidung und Abwärmenutzung (Start: 1. Mai 2016)
- das Programm zur Förderung hocheffizienter Querschnittstechnologien (Start: 10. Mai 2016);
- Step up! – die wettbewerbliche Ausschreibung für Stromeffizienzmaßnahmen (Start im Juni 2016);
- das Pilotprogramm Einsparzähler (Start: Mai 2016).
Bei der Abwärmenutzung geht es um die Förderung von Investitionen in Abwärmevermeidung und -nutzung in Unternehmen. Ähnliches gilt für die Förderung von Querschnittstechnologien. Auch hier werden Investitionskostenzuschüsse für ausgewählten Technologien gewährt, u.a. für effiziente industrielle Pumpen. Das wettbewerbliche Ausschreibungsmodell für Stromeffizienzmaßnahmen fördert gezielt die Investitionen, die mit den geringsten Förderkosten die höchsten Stromeinsparungen bringen. Mit dem “Pilotprogramm Einsparzähler” fördern wir den neuartige Energiedienstleistungen und Geschäftsmodelle auf Basis digitaler Messgeräte.
Daneben ist ein Bewusstseinswandel bei allen Verbrauchergruppen erforderlich. Daher startet heute als weiterer Baustein der Energieeffizienzoffensive die Informationskampagne “Deutschland macht’s effizient”. Die Kampagne richtet sich gleichermaßen an private Verbraucher, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Alle Verbrauchergruppen sollen motiviert werden, Wärme und Strom möglichst sparsam einzusetzen. Energieeffizienz lohnt sich, und zwar für jeden von uns. Gleichzeitig heißt das nicht Verzicht, sondern mehr Komfort und modernste Technologien.
Die Kampagne bindet diejenigen Multiplikatoren ein, die in direktem Kontakt zu Verbrauchern, Unternehmen und Kommunen stehen – die Länder, die Wirtschafts- und Kommunalverbände, die Handwerksverbände und die Gewerkschaften.